Parmelin-Nachfolge: Wer steht für die bewaffnete Neutralität
Bei der Wahl eines neuen SVP-Bundesrats geht es um mehr als um Parteizugehörigkeit, Sprachregionen und Regierungserfahrung. Im Zentrum muss eine staatspolitische Grundsatzfrage stehen: Wer ist bereit, die bewaffnete Neutralität der […]
Universität Luzern sagt Neutralitäts-Podium ab – Bene findet neuen Saal
Erst zugesagt, dann kurzfristig abgesagt: Die Universität Luzern zieht ihre Bewilligung für ein Neutralitäts-Podium zurück. Eine überzeugende Begründung bleibt sie schuldig. Nun steht ein neuer Veranstaltungsort fest. Die Vorgeschichte reicht […]
Rémy Wyssmann kandidiert für den Bundesrat: Schweizer Neutralität und Selbstbestimmung stärken
Der Solothurner SVP-Nationalrat Rémy Wyssmann kandidiert für den Bundesrat. Er setzt sich für eine eigenständige Schweizer Aussen- und Sicherheitspolitik ein und unterstützt die Neutralitätsinitiative. Seine Kandidatur rückt die Frage ins […]
Schweizer Kriegsmaterialgesetz: Ein gefährlicher Dammbruch auf Kosten der Neutralität
Am 29. November stimmt die Schweiz über eine Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes ab. Die Vorlage droht die Exportkontrollen auszuhöhlen, die Neutralität zu beschädigen und Schweizer Waffenlieferungen in Konfliktgebiete zu erleichtern. Was […]
F-35: Der Neutralitäts-Killer aus den USA? Was dem Volk versprochen wurde, droht zur Illusion zu werden
Die Schweiz kaufte den F-35 mit dem Versprechen, ihre Sicherheit zu stärken. Militärexperte Albert Stahel stellt die Beschaffung grundsätzlich infrage. Damit rückt auch die Neutralität ins Zentrum. Die Beschaffung des […]
Die Neutralitätsinitiative ist abgelehnt – die Debatte geht weiter
Die Schweizer Stimmberechtigten haben entschieden: Die Neutralitätsinitiative wird ganz deutlich abgelehnt. Damit bleibt die bisherige, nicht explizite verfassungsrechtliche und politische Ordnung der Schweizer Neutralität bestehen. Doch der Einsatz für Neutralität […]
«Ohne Neutralität wird die Schweiz verschwinden»
Für die frühere FDP-Nationalrätin Suzette Sandoz ist die Neutralität mehr als ein aussenpolitisches Instrument: Sie hält sie für einen Kernbestandteil der schweizerischen Identität. Am 27. September stimmt die Schweiz über […]
Historiker Simms: «Die Schweiz muss ihre Verteidigung wiederherstellen»
Der Historiker Brendan Simms warnt vor einer gefährlicheren Weltordnung. Für die Schweiz sieht er Neutralität und Eigenständigkeit als Stärke – vorausgesetzt, sie kann sich selbst verteidigen. Der Historiker Brendan Simms […]
Ein linkes Ja zur Neutralität: Clare Daly in Bern
Auf dem Berner Bundesplatz warb die irische Friedenspolitikerin Clare Daly für ein Ja zur Neutralitätsinitiative. Ihre Botschaft: Neutralität ist kein Wegducken, sondern Friedenspolitik. Am Samstag, 5. September, versammelten sich auf […]
«NZZ» und Neutralität – einst und jetzt: Die «alte Tante» wird vergesslich
Was bei Willy Bretscher als «uneingeschränkte, absolute» Neutralität galt, wird unter Eric Gujer zum Verdachtsfall. Die «Neue Zürcher Zeitung» ersetzt Schweizer Eigenständigkeit zunehmend durch westliche Bündnistreue. Die Neue Zürcher Zeitung […]
