Gut, dass Cassis dagegenhält
Schweizer Medien bauschen behauptete russische Einflussnahme zur Neutralitätsinitiative zum politischen Großereignis auf – und manipulieren selber. Der Schweizer Außenminister, Bundesrat Ignazio Cassis (FDP/Tessin) hat mit seiner nüchternen Reaktion auf Vorstöße […]
Neutralität unter Beschuss
Wer die Neutralitätsinitiative bekämpft, sollte ihre Argumente widerlegen – nicht ihre Unterstützer politisch etikettieren oder historische Zusammenhänge auf zugespitzte Deutungen reduzieren. Die Auseinandersetzung um die Neutralitätsinitiative ist längst mehr als […]
Neutralitätsrat will der Schweiz eine unabhängige Stimme für das Völkerrecht geben
Zwölf Persönlichkeiten aus Diplomatie, Wissenschaft, Militär und Recht haben den Neutralitätsrat gegründet. Das neue Gremium will Verstöße gegen das Völkerrecht unabhängig beurteilen und die Neutralität stärken. Mit der Gründung des […]
Breites Bündnis für die Neutralität: «Putin-Versteher» und «Corona-Rebellen»
Die Neutralitätsinitiative wird von einem ungewöhnlich breiten politischen Spektrum getragen. Der «Tages-Anzeiger» diffamiert die Unterstützer als «unheilige Allianz». Die Debatte um die Neutralitätsinitiative wird zunehmend von der Frage geprägt, wer […]
Neutralitätsinitiative mit guten Chancen: Erste Umfrage verspricht spannenden Abstimmungskampf
Die Neutralitätsinitiative startet mit Rückenwind in den Abstimmungskampf. Eine erste Umfrage zeigt ein unerwartet knappes Rennen – mehr als jede fünfte Person ist noch unentschlossen. Die Neutralitätsinitiative kann sich Hoffnungen […]
Kundgebung für Neutralität und Frieden auf dem Berner Bundesplatz
Die Bewegung für Neutralität lädt am 29. August zu einer nationalen Kundgebung auf den Bundesplatz in Bern ein. Im Zentrum stehen die Neutralitätsinitiative sowie die Schweizer Friedenspolitik. Am Samstag, 29. […]
Adolf Ogi soll Brücken bauen
Eine Friedensinitiative von Human Front Aid aus Bern setzt auf Adolf Ogi als moralischen Brückenbauer. Der «Tages-Anzeiger» begegnet dem Anliegen mit auffallender Skepsis. Kann ein ehemaliger Schweizer Bundesrat einen Beitrag […]
Pälvi Pullis Abgang wirft Fragen auf: NATO-Kurs, Transparenz und die Besetzung einer Schlüsselstelle im VBS
Der Abgang von Pälvi Pulli aus dem Schweizer Verteidigungsministerium sorgt für politische Diskussionen: Im Zentrum stehen Fragen zur NATO-Nähe, zur Neutralität, zur Transparenz und zur Besetzung einer sicherheitspolitischen Schlüsselposition. Das […]
Schweizer Neutralität unter Druck: Ein Prinzip, das sich immer wieder behaupten muss
Die Schweizer Neutralität war nie unumstritten. Auch nach dem Zweiten Weltkrieg musste sie sich neu bewähren – zwischen internationalem Druck, Eigeninteressen und dem Anspruch auf Unabhängigkeit. Die Schweizer Neutralität erscheint […]
Bundesrat verweigert dem Verteidigungsminister den Blankocheck
Martin Pfister wollte fünf Milliarden Franken im Eilverfahren für ein neues Luftabwehrsystem durchsetzen. Doch der Bundesrat stoppte den Vorstoß und bremste den Verteidigungsminister deutlich aus. Für den Schweizer Verteidigungsminister Martin […]