Recht statt Macht: Jean-Daniel Ruch und die Rückbesinnung auf die Schweizer Neutralität
Der frühere Schweizer Diplomat Jean-Daniel Ruch kritisiert in einem ausführlichen Interview mit der Plattform Die Schweiz online die Aussenpolitik des Bundesrates, insbesondere dessen Umgang mit der Neutralität und dem internationalen […]
Wer die Neutralität «modernisiert», wird sich auch nicht mehr unparteiisch für das Völkerrecht engagieren.
Der Bundesrat zieht sich bei der gefährdeten humanitären Hilfe für die Bevölkerung im Gaza-Streifen mit fadenscheinigen Argumenten aus der Affäre. Während sich die Schweiz einerseits am gemeinsamen Einkauf von Rüstungsgütern […]
Der Westen hat vergessen, wie man Frieden macht.„Wie Frieden als Krieg umetikettiert wurde“
Frieden war einst ein Ziel. Heute ist es ein korrumpiertes Wort, umetikettiert, um mehr Bomben, Tod und Zerstörung zu rechtfertigen. Von Pascal Lottaz Die Idee von Frieden bedeutete früher etwas […]
Impulstagung zur Neutralitätspolitik in Bern: Veranstaltung gegen die Neutralitätsinitiative
Trotz prominenter Redner und aufwändigem Programm blieb die «Impulstagung zur Neutralitätspolitik» des Schweizerischen Friedensrates am 18. Mai in Bern schwach besucht. Statt einer ausgewogenen Debatte bot die Veranstaltung vor allem […]
Gut versteckt: die eigentlichen Neuigkeiten
Was wie eine technische Militärmeldung klingt, hat eine tiefere politische Sprengkraft: Die Schweizer Armee übt wieder mit Panzern in Österreich – erstmals seit über 30 Jahren. Während das neutralitätspolitisch zunächst […]
Appell an die Menschlichkeit und alle Autoren da draußen: Neutralität und Frieden statt Krieg!
Hat jemals jemand Neutralität als Vorläufer des Friedens betrachtet, über Neutralität als Sprungbrett zum Frieden geschrieben? Kaum. Kaum ein Wort von Neutralität und FRIEDEN. Neutralität und Frieden stehen nicht auf […]
Diagnose Geschichtsvergessenheit
Der Geschichtsunterricht an Schweizer Gymnasien ist verkümmert und wurde ideologisiert – mit gefährlichen Folgen für die Schweizer Neutralität und das politische Urteilsvermögen einer ganzen Generation. Die Themen, die im (Schweizer) […]
30 französische Generäle verlangen Parlamentsdebatte über das Engagement in der Ukraine
Frankreich ist als Mitglied der Nato zwar nicht neutral. Aber seine Streitkräfte dienen gemäss Gesetz und Verfassung der Verteidigung und nicht der Parteinahme in Kriegen von Dritten. «Place d’Armes» ist eine […]
Pfister fordert Kurswechsel: Schweiz soll Teil der europäischen Verteidigung werden
In seiner ersten programmatischen Rede als Verteidigungsminister macht Martin Pfister deutlich, dass die die Schweiz sicherheitspolitisch neue Wege gehen soll. Angesichts globaler Umbrüche und schwindender Gewissheiten rückt der Mitte-Bundesrat von […]
Neutralität ist nicht flexibel anwendbar
Der Bundesrat benötigt Leitplanken für seine Aussenpolitik Laut der Bundesverfassung sind der Bundesrat und die Bundesversammlung zuständig dafür, Massnahmen zur Wahrung der Neutralität der Schweiz zu treffen. Das tun sie […]