Gefährdet der Rüstungskonzern Rheinmetall in Schwyz die Neutralität?
Gefährdet der Rüstungskonzern Rheinmetall in Schwyz die Neutralität?
Die in der Schweiz hergestellten oder getesteten Waffen werden auch in Kriegsgebiete exportiert. Dagegen hat sich in der Innerschweiz Widerstand formiert.
Tabu Neutralität
Im Zweiten Weltkrieg waren in der Schweiz Diskussionen um die Neutralität tabu. Entsprechende Hemmungen wirken bis heute nach und verhindern einen entspannten Blick auf das uralte, aber zukunftsträchtige Konzept. Im […]
Demokratie im Krieg: Hilft die Flexibilisierung der Neutralität oder ihre Festigung?
Die Kräfte der Annäherung an die Nato sehen sich bereits mit einem Bein im Krieg Das Setting der Abendveranstaltung der Aarauer Demokratietage vom 3. April war geschickt gewählt. «Wir müssen […]
Petition an den Bundestag für ein neutrales Deutschland
Ausstieg aus der Nato, Verzicht auf Wettrüsten und Deutschland als neutrale Region in Mitteleuropa – das will eine Petition an den Bundestag, die am 13. März gestartet wurde, aber erst […]
Schweiz erwägt Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes
Um die Schweizer Rüstungsindustrie vor dem wirtschaftlichen Verfall zu bewahren, soll das Kriegsmaterialgesetz geändert werden. Sicherheitspolitiker im Ständerat fordern eine Lockerung der Exportbeschränkungen, um auch Staaten beliefern zu können, die […]
Widerstand gegen die Flexibilisierung der Neutralität
Es ist höchst problematisch, dass die Neutralität in der schweizerischen Bundesverfassung weder ausdrücklich erwähnt noch klar und deutlich festgeschrieben ist. Das zeigt der Fall der deutschen Rüstungsfirma Rheinmetall AG, die […]
Herr Bundesrat Pfister, Sie stehen unter Beobachtung!
Unser offener Brief an den neu gewählten Vorsteher des Verteidigungsdepartementes Aus dem Inhalt: Wir wünschen Ihnen Weisheit und Augenmass. Aber wir machen uns Sorgen um Ihren Verfassungsauftrag, die Neutralität zu […]
Schweiz muss den Sonderweg beharrlich weiter gehen
Von René Roca* I. Der Sonderbund von 1845 und seine Vorgeschichte Viele Historiker und Juristen, die einen EU- und Nato-Beitritt der Schweiz befürworten, geben jeweils die Vorgeschichte des Sonderbundes ab […]
Wie ein ehemaliger Botschafter die Neutralität schlecht redet
Daniel Woker behauptet, die Schweiz verschanze sich «in der vermeintlichen Friedensinsel Neutralität». Dabei hat er als Botschafter jahrzehntelang vom guten Ruf der Neutralität der Schweiz profitiert. Ein kürzlicher Meinungsartikel im […]
Eine Schweiz der Guten Dienste – in aller Bescheidenheit weltweit wirken
Inmitten zunehmender Spannungen und Gewalt im besetzten palästinensischen Gebiet stellt sich die Frage, welche Rolle die Schweiz künftig in der Vermittlung von Konflikten spielen kann. Die langjährige Tradition der Schweiz […]