Pfister warnt vor hybriden Bedrohungen aus dem Osten. Doch die eigentliche Gefahr für die Schweizer Neutralität könnte längst aus dem Westen kommen.
Mit seiner kürzlichen Teilnahme am sicherheitspolitischen Shangri-La-Dialog in Singapur hat der Schweizer Verteidigungsminister, Oberst Martin Pfister ein deutliches Signal ausgesendet: Die Schweiz orientiert sich immer stärker an den Denkweisen, Bedrohungsbildern und strategischen Narrativen westlicher Sicherheitseliten. Genau darin liegt das Problem und immer mehr Experten anerkennen das. Diese Woche Griff Albert Stahel, langjähriger Dozent für Strategische Studien an der Universität Zürich zur Feder. Stahel ist wahrlich nicht als «Putinversteher» bekannt. Aber sein konziser Artikel auf Inside Paradeplatz hat es in sich. «Der Feind sitzt in Washington, nicht Moskau», titelt Stahel. Wumms!
Während Bern von hybrider Kriegsführung, Desinformation und möglichen Drohnenangriffen spricht, bleibt eine viel grundlegendere Frage unbeantwortet: Wer definiert eigentlich die Bedrohungen der Schweiz? Und in wessen Interesse geschieht das?
Die schweizerische Sicherheitspolitik wirkt zunehmend wie ein Echo fremder geopolitischer Debatten. Statt nüchtern zu analysieren, welche Risiken einem neutralen Alpenstaat tatsächlich drohen, übernimmt man Bedrohungsszenarien, die in NATO-Hauptquartieren, transatlantischen Thinktanks und internationalen Sicherheitskonferenzen entwickelt werden. Die Folge ist eine strategische Entfremdung von den eigenen Interessen. Stahel nennt Beispiele von Erpressung Berns durch Washington und von der US-Hörigkeit der Schweizer Eliten.
Pfisters Auftritt in Singapur steht symbolisch für diese Entwicklung. Was genau sucht ein Schweizer Verteidigungsminister auf einer Konferenz, die sich primär mit den Machtverschiebungen im indo-pazifischen Raum beschäftigt? Die Schweiz liegt weder im Südchinesischen Meer noch im Pazifik. Ihre Sicherheit hängt nicht von Territorialkonflikten zwischen Großmächten in Asien ab. Dennoch reist eine hochrangige Delegation um die halbe Welt, um sich in sicherheitspolitischen Diskursen zu bewegen, die mit den realen Herausforderungen der Landesverteidigung nur am Rand zu tun haben.
Gleichzeitig zerfällt die Glaubwürdigkeit der schweizerischen Verteidigungsplanung vor den Augen der Öffentlichkeit. Milliarden fließen in Beschaffungsprogramme wie den F-35A und das Patriot-System. Beide Projekte werden seit Jahren als alternativlos dargestellt. Doch die militärische Realität entwickelt sich schneller als die Beschaffungsbürokratie. Drohnenschwärme, elektronische Kampfführung, autonome Systeme und kostengünstige Präzisionswaffen verändern die Kriegsführung grundlegend. Die Schweiz investiert hingegen in Plattformen, die auf strategischen Annahmen beruhen, die bereits heute fragwürdig erscheinen.
Noch gravierender ist die politische Dimension. Mit jeder zusätzlichen Abhängigkeit von amerikanischer Technologie wächst die strategische Bindung an die Vereinigten Staaten. Ersatzteile, Software, Datenverbindungen, Updates und operative Standards werden zu Hebeln geopolitischer Einflussnahme. Wer seine Verteidigung auf solche Systeme ausrichtet, kann schwerlich von vollständiger sicherheitspolitischer Eigenständigkeit sprechen.
Damit entsteht ein Widerspruch, den die politische Führung bislang nicht überzeugend auflösen kann: Offiziell bekennt sich die Schweiz zur bewaffneten Neutralität. Praktisch integriert sie sich Schritt für Schritt in westliche Sicherheitsarchitekturen und übernimmt deren Prioritäten.
Die eigentliche Krise der Schweizer Sicherheitspolitik liegt deshalb nicht in angeblichen russischen Drohnen über den Alpen. Sie liegt in einem strategischen Denken, das immer weniger aus der Schweiz selbst kommt. Die Debatte wird von internationalen Netzwerken, Rüstungslobbys und geopolitischen Moden geprägt, während die zentrale Frage unbeantwortet bleibt: Wie verteidigt sich ein neutraler Staat im 21. Jahrhundert eigenständig und glaubwürdig?
Statt neue Feindbilder zu beschwören, wäre eine schonungslose Bestandsaufnahme notwendig. Die Schweiz braucht keine sicherheitspolitischen Pilgerreisen zu internationalen Elitenforen. Sie braucht eine Verteidigungsstrategie, die von ihren eigenen Interessen ausgeht, ihre Neutralität ernst nimmt und technologische wie politische Abhängigkeiten reduziert.
Solange dies nicht geschieht, droht die größte Gefahr nicht von außen. Sie entsteht im Innern – durch eine Sicherheitspolitik, die den Unterschied zwischen nationaler Selbstbestimmung und geopolitischer Gefolgschaft zunehmend verwischt.
Eine Antwort
Sehr guter Kommentar!