Neutralität ist keine Naivität
Nach dem Irakkrieg und mitten im transatlantischen Taumel verbrachte ich ein Sabbatical in Oxford – und nannte Tony Blair einen Kriegsverbrecher. Der Professor war entsetzt, doch das Völkerrecht gibt mir […]
Grünliberale wollen Schweizer Soldaten in die Ukraine schicken – Symbolpolitik mit hohem Risiko
Die Jungpartei der GLP fordert Schweizer Truppen für die Waffenstillstandssicherung in der Ukraine – doch der Vorstoß ist realitätsfern und politisch brandgefährlich. Die jungen Grünliberalen (JGLP) fordern, dass die Schweiz […]
«Pacta sunt servanda» – Verträge sind einzuhalten
Österreichs Neutralität von 1955 gerät unter Druck: Medwedew warnt vor NATO-Beitritt, Meinl-Reisinger widerspricht, FPÖ verteidigt Neutralität – Streit um Sicherheit und Souveränität eskaliert. Der Anschluss Österreichs an das Deutsche Reich […]
Schweizer Neutralität auf dem Prüfstand: VBS plant EU-Mandate für Auslandseinsätze
Das Verteidigungsdepartement prüft Einsätze der Armee unter EU-Mandat – ein Schritt, der die Schweizer Neutralität grundlegend verändern könnte. In jeder dauerhaften Friedensordnung seit der frühen Neuzeit hatte die Schweiz ihren […]
Geheime NATO-Vorgaben: Wie das Militär immer stärker in zivile Politikbereiche eindringt
Ein geleakter Bericht aus den Niederlanden sorgt für Aufsehen: Offenbar folgen NATO-Mitgliedsstaaten geheimen Resilienzzielen, die weit über militärische Belange hinausgehen – ohne parlamentarische Kontrolle. Mit einem geplanten 5%-Rüstungsziel könnte sich […]
Jetzt kommt der Gegenvorschlag: Wer hat Angst vor der Neutralitätsinitiative?
Die Neutralitätsinitiative will die bewährte, bewaffnete Neutralität der Schweiz in der Verfassung verankern – und damit Klarheit schaffen in unsicheren Zeiten. Der Ständerat lehnt das Volksbegehren zwar ab, schlägt aber […]
Neutralität ist strategische Stärke – keine nostalgische Schwäche
Trotz geopolitischer Spannungen und wachsendem Druck von außen bleibt die Neutralität in der Schweizer Bevölkerung tief verankert. Doch politische Stellen und öffentliche Debatten deuten diesen Grundsatz zunehmend um – oft […]
«Die Hetze gegen alles Russische ist einer zivilisierten Gesellschaft unwürdig»
Der Völkerrechtler und ehemalige Uno-Mandatsträger Alfred de Zayas warnt vor einem Rückfall Europas in einen ideologisch aufgeladenen Totalitarismus. In einem ausführlichen Interview kritisiert er die Kriegsrhetorik der Nato-Staaten, den Verlust […]
Ständerat will Tür für indirekte Waffenlieferungen in die Ukraine öffnen
Eine bürgerliche Allianz im Ständerat will Kriegsmaterial künftig deutlich leichter in 25 Länder liefern lassen – inklusive möglicher Weitergabe an Drittstaaten wie die Ukraine. Die Linke warnt vor einem Dammbruch […]
Humanitäre Werte in der Kritik: Wie Cassis das Vertrauen verspielt
In der Schweizer Diplomatie rumort es: Über 200 Mitarbeitende des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sowie zahlreiche ehemalige Diplomaten kritisierenden Außenminister, Bundesrat Ignazio Cassis (FDP/Tessin) wegen seines Kurses im […]