Schweiz erwägt Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes
Um die Schweizer Rüstungsindustrie vor dem wirtschaftlichen Verfall zu bewahren, soll das Kriegsmaterialgesetz geändert werden. Sicherheitspolitiker im Ständerat fordern eine Lockerung der Exportbeschränkungen, um auch Staaten beliefern zu können, die […]
Widerstand gegen die Flexibilisierung der Neutralität
Es ist höchst problematisch, dass die Neutralität in der schweizerischen Bundesverfassung weder ausdrücklich erwähnt noch klar und deutlich festgeschrieben ist. Das zeigt der Fall der deutschen Rüstungsfirma Rheinmetall AG, die […]
Eine Schweiz der Guten Dienste – in aller Bescheidenheit weltweit wirken
Inmitten zunehmender Spannungen und Gewalt im besetzten palästinensischen Gebiet stellt sich die Frage, welche Rolle die Schweiz künftig in der Vermittlung von Konflikten spielen kann. Die langjährige Tradition der Schweiz […]
Europäische Verteidigungsfonds: Sollten auch Nicht-EU-Staaten und Neutrale wie die Schweiz profitieren?
Die Frage, ob Nicht-EU-Staaten von den europäischen Verteidigungsfonds profitieren sollten, spaltet die EU. Die Einbeziehung von Staaten wie der Türkei könnte die geopolitischen Spannungen schüren. Eine mögliche Beteiligung der Schweiz […]
Neuer Schweizer Bundesrat: Der andere Pfister
Nach dem Rücktritt der Schweizer Verteidigungsministerin, Bundesrätin Viola Amherd, wurde gestern als Ersatz der Zuger Gesundheitsdirektor, Oberst Martin Pfister, in die Schweizer Landesregierung gewählt. Welche Strategie könnte er in Bezug […]
Transition-News berichtet über die Gründungsversammlung der Bewegung für Neutralität
Am Sonntag wurde die Bewegung für Neutralität gegründet. Das erste Ziel der neuen Organisation besteht darin, der überparteilichen Neutralitätsinitiative zum Durchbruch zu verhelfen, damit die Neutralität in der Bundesverfassung verankert […]
Die Glaubwürdigkeit der Schweizer Neutralität wiederherstellen
Jean-Daniel Ruch, ehemaliger Botschafter und Präsident des neu gegründeten Geneva Centre for Neutrality, fordert eine offene Diskussion, um die internationale Glaubwürdigkeit der Schweiz zu bewahren. Die Schweizer Neutralität ist ein […]
Schweiz vor außenpolitischer Kehrtwende Richtung integraler Neutralität?
Acht Monate nach der Friedenskonferenz auf dem Bürgenstock scheint die Schweiz ihren Kurs in der Ukraine-Frage zu ändern und begrüßt die Friedensinitiative von US-Präsident Donald Trump. Während konservative Kreise den […]