Schweiz: Panzerverkauf mit Neutralitätsvorbehalt
Der Schweizer Rüstungskonzern Ruag MRO erhält grünes Licht vom Bundesrat: 71 Leopard-1-Panzer dürfen an Deutschland verkauft werden. Eine Weitergabe an die Ukraine bleibt jedoch strikt untersagt. Die Schweizer Regierung, der […]
Schweiz: Pfister betont flexible Neutralität und Verteidigungsfähigkeit
50 Tage nach seinem Amtsantritt stellt Verteidigungsminister Martin Pfister seine Prioritäten vor: Er will die Schweizer Sicherheitspolitik strategisch schärfen, die Neutralität flexibilisieren und gleichzeitig die Armee wieder kriegsbereit machen. Auf […]
Ständeratskommission lehnt Neutralitätsinitiative ab – Debatte spitzt sich zu
Die Aussenpolitische Kommission des Ständerats empfiehlt, die Neutralitätsinitiative ohne Gegenvorschlag abzulehnen. Das sorgt für Spannung vor der Sommersession – und könnte für die Abstimmung über die Schweizer Neutralität entscheidend sein. […]
Wenn Debatte zur Inszenierung wird
Am 18. Mai 2025 lud der Schweizerische Friedensrat zu einer „Impulstagung“ über die Zukunft der Schweizer Neutralität ein. Doch statt einer vielstimmigen Debatte dominierten einseitige Positionen gegen die Neutralitätsinitiative. Kritische […]
Recht statt Macht: Jean-Daniel Ruch und die Rückbesinnung auf die Schweizer Neutralität
Der frühere Schweizer Diplomat Jean-Daniel Ruch kritisiert in einem ausführlichen Interview mit der Plattform Die Schweiz online die Aussenpolitik des Bundesrates, insbesondere dessen Umgang mit der Neutralität und dem internationalen […]
Impulstagung zur Neutralitätspolitik in Bern: Veranstaltung gegen die Neutralitätsinitiative
Trotz prominenter Redner und aufwändigem Programm blieb die «Impulstagung zur Neutralitätspolitik» des Schweizerischen Friedensrates am 18. Mai in Bern schwach besucht. Statt einer ausgewogenen Debatte bot die Veranstaltung vor allem […]
Gut versteckt: die eigentlichen Neuigkeiten
Was wie eine technische Militärmeldung klingt, hat eine tiefere politische Sprengkraft: Die Schweizer Armee übt wieder mit Panzern in Österreich – erstmals seit über 30 Jahren. Während das neutralitätspolitisch zunächst […]
Diagnose Geschichtsvergessenheit
Der Geschichtsunterricht an Schweizer Gymnasien ist verkümmert und wurde ideologisiert – mit gefährlichen Folgen für die Schweizer Neutralität und das politische Urteilsvermögen einer ganzen Generation. Die Themen, die im (Schweizer) […]
Pfister fordert Kurswechsel: Schweiz soll Teil der europäischen Verteidigung werden
In seiner ersten programmatischen Rede als Verteidigungsminister macht Martin Pfister deutlich, dass die die Schweiz sicherheitspolitisch neue Wege gehen soll. Angesichts globaler Umbrüche und schwindender Gewissheiten rückt der Mitte-Bundesrat von […]
Sanija Ameti fordert Abkehr von der Schweizer Neutralität
Mit scharfer Rhetorik fordert Sanija Ameti, Co-Präsidentin der Bewegung Operation Libero, ein radikales Umdenken in der Schweizer Aussenpolitik: Schluss mit der Neutralität, hinein in den europäischen Sicherheitsverbund. In einem Gastbeitrag […]