Gaza-Appell: Schweigen gefährdet auch die Neutralität
600 Persönlichkeiten fordern den Bundesrat zum Handeln auf – doch in der Deutschschweiz bleibt der Appell an das Völkerrecht weitgehend unbeachtet. Rund 600 Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Kultur und Politik, darunter […]
In Brüssel demonstriert eine Koalition von 800 Organisationen gegen die EU-Aufrüstung:
Stop ReArm Europe mobilisiert gegen das 131 Milliarden Euro-Budget für Verteidigung, Sicherheit und Raumfahrt Rund 12’000 Personen demonstrierten am 14. Juni in Brüssel gegen die neue europäische Aufrüstungspolitik. Ihr Appell […]
Umfrage: Neutralitätsinitiative im Rückstand – ausgerechnet die SVP setzt andere Prioritäten
Die Umfrage der Tamedia zur Neutralitätsinitiative zeigt nicht ihre Unwichtigkeit, sondern wie ihre strategische Bedeutung noch immer unterschätzt wird. 54 Prozent Nein, 34 Prozent Ja: Gemäss einer Umfrage hat die […]
Neutralität braucht Klartext – nicht diplomatische Allgemeinplätze
In seiner neusten Stellungnahme zum Irankrieg ist das EDA nur «zutiefst besorgt» und nennt weder die Verstösse gegen das Völkerrecht noch wer sie begangen hat. Das Eidgenössische Departement für auswärtige […]
Antikriegsbewegung sucht neue Schlagkraft gegen Aufrüstung
In London berieten über 2000 Aktivisten, Gewerkschafter und Politiker über gemeinsame Aktionen In London hat die internationale Antikriegsbewegung auf Einladung der Stop the War Coalition versucht, aus Protest wieder Organisation […]
Digitale Neutralität unter Druck
«Frye Schwyzer» warnen: Wer Staatsdaten US-Konzernen anvertraut, gibt ein Stück Souveränität preis. Die Bürgerbewegung «Frye Schwyzer» wirft dem Schwyzer Regierungsrat vor, die Risiken der Auslagerung von Behördendaten an Microsoft zu […]
Neutralität braucht Wehrhaftigkeit – Warum die Milizarmee für die Schweiz mehr als nur eine Tradition ist
Ein Argumentarium der Gruppe Giardino sieht in einer starken Milizarmee die Voraussetzung für eine glaubwürdige Neutralität und unabhängige Sicherheitspolitik. Die Schweizer Neutralität wird oft als rein diplomatisches Konzept verstanden. Für […]
Neutralität aufgeben — und dann? Was Deutschlands Krankenhäuser der Schweiz zeigen
Der Umbau des Gesundheitswesens zur Kriegsinfrastruktur ist kein deutsches Problem — er ist eine Warnung Die Schweiz debattiert ihre Neutralität. Befürworter der schrittweisen NATO-Annäherung versichern, es handle sich um harmlose […]
Schweizer Lieferungen nach Israel werfen Fragen zur Neutralität auf
Neue Daten von Al Jazeera zeigen militärbezogene Exporte nach Israel während des Gaza-Krieges. Frühere Recherchen deuteten bereits auf umfangreiche Dual-Use-Lieferungen hin. Eine Untersuchung von Al Jazeera auf Grundlage israelischer Zoll- […]
Drohnen aus der Schweiz im Ukraine-Krieg: Wie neutral ist die Schweiz noch?
Der Fall Destinus wirft unbequeme Fragen auf: Militärisch nutzbare Drohnen aus einem Schweizer Unternehmen gelangen in die Ukraine – rechtlich bleibt vieles ungeklärt. Die Debatte um die Schweizer Neutralität erhält […]