Keine Schweizer Waffen in Konfliktgebiete, auch nicht auf Umwegen und auch keine Bauteile
Die Bewegung für Neutralität unterstützt das Referendum gegen das Kriegsmaterialgesetz Die Vorgeschichte: Schweizer Waffen tauchten in den vergangenen Jahren wiederholt in internationalen Konflikten auf, etwa in Syrien oder im Jemen. […]
Auch der Grönland-Streit setzt die Schweizer Neutralität unter Druck: Scharfe Kritik an Cassis’ aussenpolitischem Kurs
Ulrich Schlüer wirft Aussenminister Ignazio Cassis vor, im Konflikt um Grönland die immerwährende Neutralität der Schweiz zu untergraben. Ulrich Schlüer, ehemaliger SVP-Nationalrat und Herausgeber der Schweizerzeit wirft Bundesrat Ignazio Cassis […]
Europa predigt Selbstachtung – und lebt unter fremden Militärbasen
Ein US-Autor wirft europäischen Regierungen Heuchelei vor: Souveränität, Demokratie und Neutralität enden dort, wo US-Basen beginnen. Ein Beitrag von World Beyond War erhebt einen scharfen Vorwurf gegen europäische Regierungen: Sie […]
Höhere Steuern für Waffen? Der riskante Milliardenplan des Bundesrats
Mit einer höheren Mehrwertsteuer will Verteidigungsminister Pfister die Armee aufrüsten – Kritiker warnen vor sozialer Schieflage und fehlender Strategie. Der Bundesrat will die Schweizer Armee mit zusätzlichen Milliarden aufrüsten – […]
Van der Bellen rechnet nicht mit einem baldigen Ende der österreichischen Neutralität.
Dies erklärte Österreichs Bundespräsident an einem Treffen mit Bundespräsident Guy Parmelin in Wien Van der Bellen erwartet nicht, dass das Neutralitätsgesetz zu seinen Lebzeiten geändert werde. Das Gesetz bestehe aus […]
Wenn Bündnisse Kriege begünstigen: Jeffrey Sachs über den Wert der Neutralität
Der Ökonom sieht in neutralen Staaten einen historischen Stabilitätsfaktor und warnt vor der Aufgabe der Neutralität, die auch für die Staatengemeinschaft nützlich sei. Der amerikanische Ökonom und Politikberater Jeffrey Sachs […]
«Neutralität ist Sicherheit» – 500 Menschen setzen in Bregenz ein grenzüberschreitendes Zeichen für Frieden
Rund 500 Menschen aus Österreich und der Schweiz demonstrierten in Bregenz für Neutralität und Souveränität – mit klaren Appellen an Politik und Regierende, Diplomatie statt Eskalation zu wählen. Ein Rückblick […]
Bewegung für Neutralität fordert dringliche Parlamentsdebatte zur Sicherheitsstrategie 2026
Die Bewegung für Neutralität kritisiert die am 12. Dezember, dem int. Tag der Neutralität in die Vernehmlassung geschickte «sicherheitspolitische Strategie der Schweiz 2026» scharf. Das Papier treibe die Einbindung der […]
Wir warnen vor einer «partnership for war»
Erklärung zum internationalen Tag der Neutralität am 12. 12. der Bewegung für Neutralität Die UNO hat 2017 mit der Resolution 71/275 den 12. Dezember zum internationalen Tag der Neutralität erklärt. Sie […]
Der Regierungsrat des Kantons Thurgau lehnt den Gegenvorschlag zur Neutralitätsinitiative ab
Die Neutralität sei ohnehin gewahrt, schreibt er. In seiner Vernehmlassungsantwort ans eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten schreibt er, dass eine Verfassungsbestimmung nur in Betracht gezogen werden sollte, wenn sie zu […]