Ein Argumentarium der Gruppe Giardino sieht in einer starken Milizarmee die Voraussetzung für eine glaubwürdige Neutralität und unabhängige Sicherheitspolitik.
Die Schweizer Neutralität wird oft als rein diplomatisches Konzept verstanden. Für die Gruppe Giardino ist sie jedoch untrennbar mit militärischer Wehrhaftigkeit verbunden. In einem neuen Argumentarium legt die Organisation dar, weshalb eine glaubwürdige Neutralität ohne eine starke Milizarmee nicht denkbar sei.
Ausgangspunkt ist das Neutralitätsrecht, insbesondere die Haager Abkommen von 1907. Ein neutraler Staat müsse verhindern können, dass sein Territorium von Kriegsparteien militärisch genutzt werde. Neutralität sei deshalb nicht nur ein politisches Bekenntnis, sondern verlange die Fähigkeit zur eigenständigen Verteidigung. Fehle diese Fähigkeit, verliere die Neutralität ihre Glaubwürdigkeit und das Land werde früher oder später von fremden Schutzmächten abhängig.
Die Autoren plädieren deshalb für eine konsequent autonome Verteidigungsstrategie. Im Zentrum stehen eine personell verstärkte Milizarmee, der Schutz kritischer Infrastrukturen, eine leistungsfähige Luftverteidigung sowie der Ausbau der Cyberabwehr. Besonderes Gewicht erhält die Nutzung der Schweizer Topografie. Sperrstellen, Bunker, Engpässe und Alpenübergänge sollen einen potenziellen Angreifer verlangsamen und den «Eintrittspreis» eines Angriffs möglichst hoch treiben.
Gleichzeitig trägt das Papier den Erfahrungen aktueller Konflikte Rechnung. Der Krieg in der Ukraine zeige die Bedeutung von Drohnen, elektronischer Kriegführung und präziser Fernwirkung. Die Gruppe Giardino fordert deshalb eine stärkere Integration von Aufklärungs- und Angriffsdrohnen, moderne Luftabwehrsysteme sowie weitreichende Präzisionswaffen zur Bekämpfung gegnerischer Stellungen ausserhalb der Landesgrenzen.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Durchhaltefähigkeit. Die Schweiz müsse Treibstoff, Munition und Ersatzteile langfristig bevorraten sowie ihre eigene Rüstungsindustrie stärken, um auch in einer internationalen Krise handlungsfähig zu bleiben. Ebenso wichtig sei die Widerstandskraft der Bevölkerung – von Schutzräumen über dezentrale Infrastrukturen bis zur Cyberresilienz.
Das Fazit des Argumentariums ist eindeutig: Wer eine immerwährende bewaffnete Neutralität erhalten wolle, müsse bereit sein, die dafür nötigen militärischen Mittel bereitzustellen. Für die Gruppe Giardino ist die Milizarmee deshalb nicht ein Relikt vergangener Zeiten, sondern die zentrale Voraussetzung dafür, dass die Schweiz auch künftig unabhängig, bündnisfrei und neutral bleiben kann.
Gruppe Giardino: Was sind die Grundsätze einer neutralitätsgerechten Verteidigungsarmee in der Schweiz? – Argumentarium für die Neutralität.