Am 26. Mai 2026 hielt die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni beim Arbeitgeberverband Confindustria eine Rede1, in der sie sich auch zu den Verteidigungsausgaben äusserte. Dabei machte Meloni eine interessante Bemerkung: „Aber ich denke auch, dass ein seriöser Regierungschef die Wahrheit sagen muss. Und die Wahrheit ist: Wenn man sich nicht selbst verteidigen kann und stattdessen jemand anderen um Garantien für die eigene Sicherheit bittet, dann zahlt man dafür einen Preis – in Form von Autonomie, in Form von Souveränität und in Form der Fähigkeit, die eigenen nationalen Interessen zu verteidigen.“
Damit benennt Meloni eine politische Realität, die im Grunde genommen für jedes Land gilt. Darüber müsste auch bei uns in der Schweiz nachgedacht und diskutiert werden, vor allem auch von unseren Parlamentariern und dem Bundesrat. Im speziellen gilt dies für diejenigen von ihnen, die unter den Schirm des Angriffsbündnis Nato schlüpfen möchten.
Erinnert sei an die Medienmitteilung der sda vom 5. März 2026: „Aussenminister Ignazio Cassis und Verteidigungsminister Martin Pfister haben sich am 5. März 2026 in Zürich mit der Hohen Vertreterin der EU für Aussen- und Sicherheitspolitik, Kaja Kallas, getroffen. Dabei unterzeichnete Bundesrat Ignazio Cassis mit der EU-Aussenbeauftragten Kaja Kallas eine gemeinsame Erklärung zur Stärkung der aussen- und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit. Zudem wurde ein Abkommen abgeschlossen, das die Beteiligung der Schweiz an EU-Friedensmissionen vereinfacht.“
Selbstverständlich wird in der Medienmitteilung vom 5. März auch die Beibehaltung unserer Neutralität beschworen: „ Das Abkommen steht im Einklang mit der Schweizer Neutralität.“ Ob dem tatsächlich so ist, das müsste von Staatsrechtlern nach genauer Überprüfung bestätigt werden…