Neutralität ist nicht flexibel anwendbar
Der Bundesrat benötigt Leitplanken für seine Aussenpolitik Laut der Bundesverfassung sind der Bundesrat und die Bundesversammlung zuständig dafür, Massnahmen zur Wahrung der Neutralität der Schweiz zu treffen. Das tun sie […]
78 Prozent der Schweizer wollen kein militarisches Engagement in der Ukraine
Und etwas mehr glauben an ein Ende des Krieges noch dieses Jahr – 28 Prozent gegenüber 24 Prozent im Vorjahr. Diese positive Entwicklung, die gemäss der Umfrage des internationalen Marktforschungsunteernehmens Ipsos in […]
Sanija Ameti fordert Abkehr von der Schweizer Neutralität
Mit scharfer Rhetorik fordert Sanija Ameti, Co-Präsidentin der Bewegung Operation Libero, ein radikales Umdenken in der Schweizer Aussenpolitik: Schluss mit der Neutralität, hinein in den europäischen Sicherheitsverbund. In einem Gastbeitrag […]
Wirtschaftlicher Wohlstand – Neutralität und Frieden
Frieden ist ein wirtschaftlicher Motor für jedes Land, für die Welt und umso mehr in einer globalisierten Welt, in der Länder und Regionen miteinander verbunden sind. Konflikte und Kriege unterbrechen […]
Warum die Neutralität in die Verfassung gehört
Es reicht nicht, wenn wir selbst an die Neutralität glauben. Auch der Bundesrat muss zu einer glaubwürdigen Neutralitätspolitik verpflichtet werden, die er in den vergangenen drei Jahren leider ein Stück […]
Zurück zu einer vermittelnden und friedensstiftenden Schweiz der Guten Dienste
Die NZZ wundert sich. Am 16. April schreibt der Journalist Tobias Gafafer im Artikel: „Atomgespräche zwischen den USA und Iran: Statt der Schweiz vermittelt Oman (…) Bern wäre mit den […]
Die Schweiz der guten Dienste: der Genfer Gipfel von 1985
Der Gipfel zwischen Ronald Reagan und Michail Gorbatschow im November 1985 in Genf war ein weltpolitisches Schlüsselereignis – und ein Höhepunkt der Schweizer Politik der Guten Dienste. Doch was als […]
Friedenspolitik statt Wettrüsten
Wenn Trump und Putin den den Krieg in der Ukraine beenden, muss die Europäische Union anschließend eine dauerhafte europäische Friedensordnung schaffen. Vorbereitungen dazu sollten schon jetzt starten. Worum geht es? […]
Christoph Blocher: «Wir sind gekippt – unter dem Druck der Grossbanken»
Der alt Bundesrat und SVP-Stratege über die Sanktionen gegen Russland und die Bedeutung der Neutralität im Wirtschaftskrieg Neutralität wird vor allem militärisch verstanden, hat aber, wie sich jetzt zeigt, auch […]
PdA Schweiz unterstützt Neutralitätsinitiative – für eine friedensorientierte Schweiz
Die Partei der Arbeit Schweiz (PdAS) spricht sich klar für die Neutralitätsinitiative aus. In einem umfassenden Positionspapier fordert sie eine Rückbesinnung auf echte Neutralität, fernab militärischer Bündnisse und wirtschaftlicher Zwangsmassnahmen. […]