Wenn Trump und Putin den den Krieg in der Ukraine beenden, muss die Europäische Union anschließend eine dauerhafte europäische Friedensordnung schaffen. Vorbereitungen dazu sollten schon jetzt starten. Worum geht es? Antworten des österreichischen Generals i.R. Günther Greindl
Als die Europäische Union 2012 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde, blickte die Bevölkerung mit Stolz auf das Erreichte. Sie sah Frieden und Demokratie als die größten Errungenschaften der Europäischen Union. Das Ziel der EU, nämlich den Frieden, ihre Werte und das Wohlergehen ihrer Völker zu fördern, schien erreicht.
Dieser Eindruck war trügerisch. Spätestens der Fall Ukraine hat gezeigt, dass eine dauerhafte Sicherheitsarchitektur in Europa gescheitert ist und die EU nicht einmal auf dem eigenen Kontinent für Sicherheit sorgen kann. Trump und Putin werden den Krieg in der Ukraine ohne Mitwirkung der EU beenden. Die Festlegung einer neuen ukrainisch-russischen Grenze und den Verzicht der Ukraine auf die Mitgliedschaft in der NATO werden die Ukraine und die EU zur Kenntnis nehmen müssen.
Diese herbe Enttäuschung kommt nicht unverschuldet. Während der gesamten Dauer des Krieges hat es die EU abgelehnt, mit Russland zu sprechen. Selbst menschliche Kontakte in der Kultur und im Sport wurden rigoros abgebrochen. Als Viktor Orbán diesen Bann durchbrechen wollte, hat man ihn zum Außenseiter und Putin-Versteher erklärt.
Die EU befindet sich schon längere Zeit auf einem sicherheitspolitischen Irrweg. Niemand spricht mehr von der Achtung der Prinzipien der Vereinten Nationen, die in den Verträgen als Leitlinie des politischen Handelns festgeschrieben sind.
Stattdessen wird auf die Aufrechterhaltung der „regelbasierten Weltordnung“ gepocht, von der niemand weiß, was sie genau beinhaltet und wer ihre Regeln bestimmt. Die Friedensunion EU hat ihren Grundgedanken aus den Augen verloren. Kriegsrhetorik beherrscht den Alltag, denn sie müsse kriegstüchtig werden, da sie sich angeblich bereits im Krieg befinde.
Zum Artikel (pdf) von Günther Greindl mit diesen weiteren Themen:
- Das Dilemma der EU
- Selbstbestimmte EU
- Die verlorene Zeitenwende
- Hass auf die Sowjetunion
- Frieden und Sicherheit
- Neuer Wiener Kongress
- Friedenskonferenz in Wien
Charta von Paris