In seinem Buch Neutralité suisse et ordre mondial au bord du basculement – 2022-2025: changement de paradigme?, das leider nur auf französisch erhältlich ist, hat der ehemalige Schweizer Diplomat Jean-Pierre Vettovaglia im Schlusswort „Die ‚zehn Gebote‘ der Schweizer Neutralität“ formuliert.
Eingeleitet werden die Gebote mit einem Zitat des französischen Philosophen Etienne de La Boétie1 (1530-1563) aus dessen Schrift Diskurs über die freiwillige Knechtschaft: „Tyrannen sind nur deshalb groß, weil wir vor ihnen auf den Knien liegen.“
Was de La Boétie so trefflich beobachtet und beschrieben hat, gilt auch für die heutige Zeit. Bundesrat Cassis – als Volksvertreter an die Neutralität in der Verfassung gebunden – hat sich, unterstützt vom ganzen Bundesrat, im Ukraine-Konflikt selbstherrlich – ‚L’état ce moi!‘ – auf die Seite von EU und Nato gestellt und damit unsere Neutralität negiert. Vettovaglia spricht in diesem Zusammenhang von „Totengräbern (les fossoyeurs)“, die die ursprüngliche Anwendung der Neutralität durch den Bundesrat aufgegeben haben.
De la Boétie hat schon vor fast 500 Jahren eine sinnvolle Lösung für diese Problematik formuliert. Es gilt aufzustehen und – auf gleicher Augenhöhe – vom Bundesrat die Rückkehr zu einer glaubwürdigen Neutralität einzufordern.
Dementsprechend hat Vettovaglia auch sein erstes Gebot der Schweizer Neutralität verfasst:
„1. Die Schweiz ist ein neutrales Land, das von der Staatengemeinschaft als solches anerkannt wird. Daraus ergeben sich Pflichten und Verpflichtungen, von denen sie nicht abweicht und die in den Haager Übereinkommen und im allgemeinen Völkerrecht sowie in ihrer Praxis der Neutralitätspolitik verankert sind.“
Gemäss dem Haager Landkriegsabkommen von 1907 ist die Neutralität immerwährend und bewaffnet. Sie orientiert sich am Recht. Statt sich auf die Direktiven aus Washington oder Brüssel auszurichten, müssen sich unsere Volksvertreter wieder wie folgt auszurichten: Recht statt Macht. Die Verlautbarungen des VBS zur Sicherheitslage der Schweiz tönen, wie wenn sie im Hauptquartier der Nato geschrieben worden wären . . . Entsprechend müssen auch die Beziehungen der Schweiz zur Nato und zur EU überprüft und korrigiert werden. Die Schweiz muss wieder zu einer glaubwürdigen Neutralität zurückkehren, die dann auch als solche weltweit wahrgenommen wird.
Die weiteren Gebote von Vettovaglia werden in kurzen Texten folgen.
- Humanist aus der Zeit der Renaissance ↩︎