Ständerat lehnt die Neutralitätsinitiative zwar ab, will aber die Neutralität klarer in der Bundesverfassung verankern
Nach Diskussion in zwei Kommissionen lehnt der Ständerat die Neutralitätsinitiative ab, doch der Gegenvorschlag – mit einem abgeschwächten Neutralitätsverständnis – könnte auch zur Abstimmung kommen. Gleich zwei Kommissionen des Ständerates […]
Neutralität ist nicht flexibel anwendbar
Der Bundesrat benötigt Leitplanken für seine Aussenpolitik Laut der Bundesverfassung sind der Bundesrat und die Bundesversammlung zuständig dafür, Massnahmen zur Wahrung der Neutralität der Schweiz zu treffen. Das tun sie […]
Schweiz muss den Sonderweg beharrlich weiter gehen
Von René Roca* I. Der Sonderbund von 1845 und seine Vorgeschichte Viele Historiker und Juristen, die einen EU- und Nato-Beitritt der Schweiz befürworten, geben jeweils die Vorgeschichte des Sonderbundes ab […]