Der Kriegsrhetorik frönen oder die Neutralität verteidigen
René Rhinow und Paul Seger verneigen sich in der NZZ vom 31. Oktober vor dem Zeitgeist, der einer Kriegsrhetorik frönt, die Europa unweigerlich in den Abgrund ziehen wird. Jenseits von […]
Wie kann Friedensethik gelingen? Das Beispiel des KSZE-Prozesses und die Schweizer Neutralität
Die KSZE zeigte, wie Neutralität Frieden stiften kann. Heute stellt sich die Frage: Kann die Schweiz durch eine klare Rückbesinnung auf ihre Neutralität erneut zur Friedensethik beitragen? Von René Roca […]
Warum die Neutralitätsinitiative für die Schweiz entscheidend ist – das Argumentarium
Die Neutralitätsinitiative will die Schweizer Neutralität klar in der Verfassung verankern – als Garantie für Frieden, Unabhängigkeit und Sicherheit, fernab von Machtpolitik und Bündnissen. Von René Roca. René Roca ist […]
Ständerat lehnt die Neutralitätsinitiative zwar ab, will aber die Neutralität klarer in der Bundesverfassung verankern
Nach Diskussion in zwei Kommissionen lehnt der Ständerat die Neutralitätsinitiative ab, doch der Gegenvorschlag – mit einem abgeschwächten Neutralitätsverständnis – könnte auch zur Abstimmung kommen. Gleich zwei Kommissionen des Ständerates […]
Neutralität ist nicht flexibel anwendbar
Der Bundesrat benötigt Leitplanken für seine Aussenpolitik Laut der Bundesverfassung sind der Bundesrat und die Bundesversammlung zuständig dafür, Massnahmen zur Wahrung der Neutralität der Schweiz zu treffen. Das tun sie […]
Schweiz muss den Sonderweg beharrlich weiter gehen
Von René Roca* I. Der Sonderbund von 1845 und seine Vorgeschichte Viele Historiker und Juristen, die einen EU- und Nato-Beitritt der Schweiz befürworten, geben jeweils die Vorgeschichte des Sonderbundes ab […]