Mehr NATO oder mehr Neutralität?

Vortrag und Diskussion mit Prof. Dr. Wolf Linder

Die Nato, der Nordatlantikpakt, gegründet als Organisation kollektiver Verteidigung westeuropäischer Staaten unter dem Schutzschild der USA, hat sich seit 1949 grundlegend verändert. Sie verteidigt nicht nur Bündnisstaaten, sondern verfolgt auch militärische Ziele ausserhalb ihrer angestammten Gebiete: Ab 1990 erweiterte sie sich nach Osten bis an die Grenze Russlands. Sie interveniert weltweit, wenn sie das im westlichen Interesse sieht. Ihre aggressiven Militäraktionen waren teils völkerrechtswidrig wie die Bombardierung Serbiens (1999). Die Kriege im Irak (2003), in Afghanistan (ab 2003) oder in Libyen 2011) wurden eigenmächtig ohne UN-Mandat geführt. Angeblich geführt zur «Verteidigung von Demokratie und der Menschenrechte», dienten sie in erster Linie den geopolitischen Wirtschaftsinteressen und dem hegemonialen Machtanspruch der USA. Gleichzeitig stellt sich angesichts des Ukrainekriegs die Frage, ob die Schweiz allein schon durch ihre Übernahme der Wirtschaftssanktionen der Europäischen Union gegen Russland ihre seit zwei Jahrhunderten bewährte Neutralität nicht bereits aufgegeben hat.

Liegt eine wie in der Neutralitätsinitiative verbindlich definierte Neutralität im Interesse der Souveränität des Landes, ebenso wie die Beiträge zur Beilegung von Konflikten und der Erhaltung und Förderung des Friedens? Dient die von führenden Kreisen in Politik und Armee propagierte Integration der Schweiz in die NATO ihrer Sicherheit oder gefährdet sie nicht vielmehr dieselbe? Zu diesen Fragen äussert sich Prof. em. Dr. Wolf Linder, Jurist und Politologe, in seinem Vortrag «Mehr NATO oder mehr Neutralität?». Wolf Linder war von 1982 bis 2009 Professor an den Universitäten Lausanne und Bern, Schwerpunkte Schweizer Politik. Mandate für Bund, Kantone und Gemeinden. Expertisen zu Demokratiefragen in Nepal, Bhutan, Mozambique und weiteren Ländern Asiens und Afrikas.