Anmerkungen zur Schweizer Neutralität, von René Roca
In der Diskussion rund um die Schweizer Neutralität wird immer wieder gefordert, dass die Schweiz, das heisst der Bundesrat und das Parlament, Aggressoren und völkerrechtliche Verstösse moralisch verurteilen muss.
Fakt ist: Nur die konsequente Haltung eines Neutralen kann die Schweiz aus Konflikten heraushalten. Der neutrale Staat muss auf den Konflikt an sich zielen und nicht auf einen bestimmten Beteiligten eines Konfliktes. Indem die neutrale Schweiz nicht einseitig eine Konfliktpartei unterstützt, kann sie mit dem Angebot der Vermittlung zur Konfliktlösung beitragen und ihre Rolle als Schutzmacht bekräftigen.
Bundesrat und Parlament müssen Gewalt, Krieg und Terror von allen Seiten klar ablehnen, Gespräche einfordern und vermögen so den Frieden am besten zu fördern.
Die kompromisslose Haltung der neutralen Schweiz ist auch zentral für den inneren Zusammenhalt des multikulturellen und multireligiösen Landes. Anstatt zu moralisieren, muss die Schweiz, also der Bundesrat und das Parlament, konsequent auf Machtpolitik verzichten.
Dabei müssen die Schweizer Bürger sowie die Medien nicht gesinnungsneutral bleiben, sondern können sich eine kritische Meinung zu jedem Konflikt bilden und diese auch öffentlich vertreten.