«Die Hetze gegen alles Russische ist einer zivilisierten Gesellschaft unwürdig»
Der Völkerrechtler und ehemalige Uno-Mandatsträger Alfred de Zayas warnt vor einem Rückfall Europas in einen ideologisch aufgeladenen Totalitarismus. In einem ausführlichen Interview kritisiert er die Kriegsrhetorik der Nato-Staaten, den Verlust […]
Die Neutralitätsinitiative als schweizerischer Beitrag zu einer starken Friedensbewegung
In den Ländern des Südens hört man die Kriegstrommeln und ruft dazu auf, mit einer starken Friedensbewegung der Kriegstreiberei, dem Militarismus und dem Krieg ein Ende zu setzen. In Europa […]
Ständerat will Tür für indirekte Waffenlieferungen in die Ukraine öffnen
Eine bürgerliche Allianz im Ständerat will Kriegsmaterial künftig deutlich leichter in 25 Länder liefern lassen – inklusive möglicher Weitergabe an Drittstaaten wie die Ukraine. Die Linke warnt vor einem Dammbruch […]
Humanitäre Werte in der Kritik: Wie Cassis das Vertrauen verspielt
In der Schweizer Diplomatie rumort es: Über 200 Mitarbeitende des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sowie zahlreiche ehemalige Diplomaten kritisierenden Außenminister, Bundesrat Ignazio Cassis (FDP/Tessin) wegen seines Kurses im […]
Erfolgsmodell Neutralität?
In den letzten Jahren ist die Neutralität in Verruf geraten. Ein Blick in die Geschichtsbücher zeigt aber, dass diese aussenpolitische Maxime meist respektiert wird. Aussagen, die die Schweiz als «sicherheitspolitisches […]
Schweiz: Panzerverkauf mit Neutralitätsvorbehalt
Der Schweizer Rüstungskonzern Ruag MRO erhält grünes Licht vom Bundesrat: 71 Leopard-1-Panzer dürfen an Deutschland verkauft werden. Eine Weitergabe an die Ukraine bleibt jedoch strikt untersagt. Die Schweizer Regierung, der […]
Schweiz: Pfister betont flexible Neutralität und Verteidigungsfähigkeit
50 Tage nach seinem Amtsantritt stellt Verteidigungsminister Martin Pfister seine Prioritäten vor: Er will die Schweizer Sicherheitspolitik strategisch schärfen, die Neutralität flexibilisieren und gleichzeitig die Armee wieder kriegsbereit machen. Auf […]
Eine Schweiz der Guten Dienste – eine neutrale Schweiz als unparteiische Vermittlerin
Mit seiner Parteinahme bei internationalen Konflikten (Ukraine-Russland/Israel-Palästina) unter anderem mittels völkerrechtswidriger Sanktionen hat Bundesrat Ignazio Cassis (FDP/TI) den Ruf der Schweiz als unparteiische Vermittlerin bei internationalen Konflikten seit 2022 schwer […]
Ständeratskommission lehnt Neutralitätsinitiative ab – Debatte spitzt sich zu
Die Aussenpolitische Kommission des Ständerats empfiehlt, die Neutralitätsinitiative ohne Gegenvorschlag abzulehnen. Das sorgt für Spannung vor der Sommersession – und könnte für die Abstimmung über die Schweizer Neutralität entscheidend sein. […]
Wenn Debatte zur Inszenierung wird
Am 18. Mai 2025 lud der Schweizerische Friedensrat zu einer „Impulstagung“ über die Zukunft der Schweizer Neutralität ein. Doch statt einer vielstimmigen Debatte dominierten einseitige Positionen gegen die Neutralitätsinitiative. Kritische […]