Ein Hoffnungsschimmer für die Schweizer Neutralität
Trotz politischer Erosion bekräftigt der Bundesrat völkerrechtliche Prinzipien – ein Signal für Frieden und Beständigkeit. Letzte Woche trafen wir in einem traditionellen Prager Kaffeehaus eine alte Freundin aus Tschechien. Wir […]
Der Service Citoyen stärkt die Schweiz der guten Dienste
Christoph Pfluger, Initiant der Bewegung für Neutralität, plädiert für Unterstützung der Volksinitiative für einen allgemeinen Bürgerdienst, über die am 30. November abgestimmt wird. Mit dem Verlust der Neutralität habe die […]
Einseitigkeit mit Rückendeckung vom Staat: Ombudsstelle verteidigt SRF-Beitrag
Trotz bestätigter Einseitigkeit im Radiobeitrag zur österreichischen Neutralität sieht die Ombudsstelle keinen Verstoss gegen das Radio- und Fernsehgesetz. Ein Beitrag im «Echo der Zeit» auf dem (staatlichen) SchweizerRadio SRF 1 […]
Neutralität ist keine Naivität
Nach dem Irakkrieg und mitten im transatlantischen Taumel verbrachte ich ein Sabbatical in Oxford – und nannte Tony Blair einen Kriegsverbrecher. Der Professor war entsetzt, doch das Völkerrecht gibt mir […]
Grünliberale wollen Schweizer Soldaten in die Ukraine schicken – Symbolpolitik mit hohem Risiko
Die Jungpartei der GLP fordert Schweizer Truppen für die Waffenstillstandssicherung in der Ukraine – doch der Vorstoß ist realitätsfern und politisch brandgefährlich. Die jungen Grünliberalen (JGLP) fordern, dass die Schweiz […]
«Pacta sunt servanda» – Verträge sind einzuhalten
Österreichs Neutralität von 1955 gerät unter Druck: Medwedew warnt vor NATO-Beitritt, Meinl-Reisinger widerspricht, FPÖ verteidigt Neutralität – Streit um Sicherheit und Souveränität eskaliert. Der Anschluss Österreichs an das Deutsche Reich […]
Schweizer Neutralität auf dem Prüfstand: VBS plant EU-Mandate für Auslandseinsätze
Das Verteidigungsdepartement prüft Einsätze der Armee unter EU-Mandat – ein Schritt, der die Schweizer Neutralität grundlegend verändern könnte. In jeder dauerhaften Friedensordnung seit der frühen Neuzeit hatte die Schweiz ihren […]
Geheime NATO-Vorgaben: Wie das Militär immer stärker in zivile Politikbereiche eindringt
Ein geleakter Bericht aus den Niederlanden sorgt für Aufsehen: Offenbar folgen NATO-Mitgliedsstaaten geheimen Resilienzzielen, die weit über militärische Belange hinausgehen – ohne parlamentarische Kontrolle. Mit einem geplanten 5%-Rüstungsziel könnte sich […]
Jetzt kommt der Gegenvorschlag: Wer hat Angst vor der Neutralitätsinitiative?
Die Neutralitätsinitiative will die bewährte, bewaffnete Neutralität der Schweiz in der Verfassung verankern – und damit Klarheit schaffen in unsicheren Zeiten. Der Ständerat lehnt das Volksbegehren zwar ab, schlägt aber […]
Neutralität ist strategische Stärke – keine nostalgische Schwäche
Trotz geopolitischer Spannungen und wachsendem Druck von außen bleibt die Neutralität in der Schweizer Bevölkerung tief verankert. Doch politische Stellen und öffentliche Debatten deuten diesen Grundsatz zunehmend um – oft […]