Annäherung an das militärische Schengen

Unabhängig und neutral bleiben oder militärisch unter das Joch von EU und Nato? Von Ariet Güttinger Im letzten Herbst hat unser Bundesrat – ohne Not! – die Teilnahme an zwei […]

Tabu Neutralität

Im Zweiten Weltkrieg waren in der Schweiz Diskussionen um die Neutralität tabu. Entsprechende Hemmungen wirken bis heute nach und verhindern einen entspannten Blick auf das uralte, aber zukunftsträchtige Konzept. Im […]

Schweiz erwägt Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes

Um die Schweizer Rüstungsindustrie vor dem wirtschaftlichen Verfall zu bewahren, soll das Kriegsmaterialgesetz geändert werden. Sicherheitspolitiker im Ständerat fordern eine Lockerung der Exportbeschränkungen, um auch Staaten beliefern zu können, die […]

Widerstand gegen die Flexibilisierung der Neutralität

Es ist höchst problematisch, dass die Neutralität in der schweizerischen Bundesverfassung weder ausdrücklich erwähnt noch klar und deutlich festgeschrieben ist. Das zeigt der Fall der deutschen Rüstungsfirma Rheinmetall AG, die […]