Unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger sind sehr wohl in der Lage, sorgfältig zu recherchieren und sich anhand der verfügbaren Informationen, die zur Neutralitätsinitiative vorliegen, eine fundierte Meinung zu bilden, wenn sie sich nicht durch plumpe Werbeslogans ins Boxhorn jagen lassen. Dies zeigt auch der folgende Leserbrief, den uns Ursula Meier aus Brüttisellen zugeschickt hat.
Neutralität ist die Voraussetzung für Frieden, Souveränität und direkte Demokratie
Um was geht es? Am 27. September entscheidet das Volk über die Neutralitäts-Initiative. Ihr Anliegen ist klar: Die Schweiz soll zurückkehren zu einer bewaffneten, immerwährenden Neutralität, die sie spätestens dann aufgegeben hat, als sie sich auf Seiten der Europäischen Union mit der Ukraine verbündet und wirtschaftliche Zwangsmassnahmen gegen Russland ergriffen hatte. Die Schweiz soll keinem Militärbündnis beitreten, ausser wenn das Land angegriffen wird, und künftig wieder alle Finger lassen von jeglicher Machtpolitik.
Die Neutralitätsinitiative will nicht mehr und nicht weniger als die bewährte Schweizer Neutralität und damit auch ihre Souveränität erstmals eindeutig und klar in der Verfassung verankern.
Das behauptete «Gefährliche» und «Starre» an der Initiative ist keineswegs die Initiative selbst, sondern die klare Verpflichtung der Schweizer Politik zu einer künftig konsequenten und wieder überzeugenden Neutralitätspolitik. Der Bundesrat sagt dazu, dass er seine wechselhafte Deutungshoheit über die Neutralität selber behalten und fortführen wolle, sogenannt «flexibel».
Aber welche Neutralität hat uns denn in den letzten 200 Jahren vor Krieg bewahrt?
Ganz sicher keine «wischi-waschi» Politik! Ob die Schweiz mit ihrer Neutralität überzeugt, ob sie glaubhaft und international respektiert ist, hängt davon ab, wie sie handelt, wie der Rest der Welt sie wahrnimmt und akzeptiert.
Nur eine konsequente, unabhängige Neutralitätspolitik wird respektiert und kann insbesondere in Kriegszeiten überzeugen. Eine Anbindung etwa an die EU oder eine enge Zusammenarbeit mit einem militärischen Bündnis wie der Nato ist mit einer glaubwürdigen Neutralität nicht vereinbar.
Mit einem JA zur Neutralitäts-Initiative sorgen wir dafür, dass auch unsere Kinder und Enkelkinder bestmöglich in Frieden und Sicherheit leben können!
Ursula Meier, Brüttisellen