Am 23. Mai veranstaltet das Verfassungsbündnis eine Landsgemeinde auf dem Bundesplatz in Bern – für Neutralität, Grundrechte und den Widerstand gegen eine Politklasse, die am Volk vorbeientscheidet.
Der Bundesplatz als Bühne des Souveräns: Das Verfassungsbündnis lädt am 23. Mai zur Landsgemeinde – nach dem Vorbild von Glarus und Appenzell-Innerrhoden, aber mitten in der Bundeshauptstadt. Thomas Börlin, Präsident des 2022 gegründeten Bündnisses, erwartet über tausend Teilnehmende. Das Ziel ist klar: die basisdemokratische Tradition beleben und den Bürgerinnen und Bürgern ihre verfassungsmässige Verantwortung in Erinnerung rufen.
Fünf Themen stehen zur Diskussion und Abstimmung. Zwei davon berühren die Kernfragen schweizerischer Identität direkt: die Neutralitätsinitiative und die EU-Anbindung. Beim ersten Thema ist Christoph Pfluger als Vertreter von bene Schweiz dabei, beim zweiten spricht Jonathan Zbinden von Aufrecht Bern. Die Stossrichtung ist dieselbe: Die Schweiz driftet in Abhängigkeiten, die der Souverän nie explizit gutgeheissen hat. Die Neutralität wird faktisch ausgehöhlt, die Verträge mit der EU stehen vor einer Volksabstimmung, deren Ausgang offener ist, als die politische Klasse wahrhaben will.
Börlin nennt das beim Namen: «Die Politklasse und die Medien regieren bei diesen Fragen am Souverän vorbei und handeln zum Schaden unseres Landes.» Artikel 6 der Bundesverfassung verpflichtet jede Person, Verantwortung zu tragen – diesen Satz will das Verfassungsbündnis wieder mit Leben füllen.
Der Wandel, sagt Börlin, komme. Man erkenne es an der Nervosität der Regierenden.