Der Publizist und Dokumentarfilmer Dirk Pohlmann beleuchtet in einem Kapitel eines Sammelbandes die Debatte um eine mögliche deutsche Neutralität – historisch fundiert und mit Blick auf aktuelle geopolitische Verschiebungen.
Dieser Beitrag ist eine leicht angepasste Version eines Kapitels von Dirk Pohlmann aus dem Buch von Uli Gellermann, Arnulf Rating und Jens Fischer Rodrian (Hrsg.), «Deutschland Neutral, Mit Sicherheit für Frieden. To be or NATO be», Westend Verlag.
Die Frage einer deutschen Neutralität muss aus mindestens zwei Perspektiven betrachtet werden.
- Wie beurteilen die deutschen Verbündeten und die wichtigsten internationalen Akteure eine mögliche deutsche Neutralität?
- Ist Neutralität für Deutschland eine sinnvolle Option?
Ein zentraler Bezugspunkt ist die Geschichte der NATO. Diese wurde nach den Worten ihres ersten Generalsekretärs Hastings Lionel Ismay gegründet, um «die Sowjets draußen, die Amerikaner drinnen und die Deutschen unten zu halten». Lord Ismay war im Zweiten Weltkrieg der oberste militärische Berater des britischen Premierministers Winston Churchill. Er vertrat die britische Perspektive, die sich weitgehend mit den Ansichten der anderen wichtigen Verbündeten deckte.
In den USA war mit General Eisenhower 1952 der ehemalige Oberkommandierende der alliierten Truppen in Europa Präsident geworden, in Frankreich war ab 1958 General de Gaulle Präsident, der ehemalige Oberkommandierende des Freien Frankreichs. Die NATO war also von den militärischen und geopolitischen Absichten der westlichen Siegermächte dominiert, sie war wesentlich ein Werkzeug der USA, nur Frankreich hatte einen teilweise anderen Blick. Unter de Gaulle war Frankreich der NATO nur assoziiert und wollte strikt seine strategische Unabhängigkeit von USA und NATO wahren.
Die Entscheidungsmöglichkeiten der deutschen Politik als besetztes Land waren minimal, das deutsche Hauptinteresse war, überhaupt wieder als Völkerrechtssubjekt akzeptiert zu werden. Der westdeutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer setzte auf die Westbindung, also das Signal, dass Westdeutschland ein guter Vasall der Westmächte und ein entschiedener Gegner des Sowjetkommunismus sein würde. Ähnlich wie de Gaulle fürchtete er hauptsächlich die UdSSR, anders als dieser glaubte er jedoch, durch Unterwerfung unter die Westmächte die größtmögliche Absicherung vor einem neuen Krieg erreichen zu können.
Die UdSSR hat sich zweimal völlig anders zur Frage einer deutschen Neutralität geäußert als die Westmächte. Stalin bot 1952 im Rahmen der sogenannten Stalinnote den Westmächten die Wiedervereinigung Deutschlands mit freien Wahlen an, wenn sich der neue Staat zur Neutralität verpflichtete und keine Bündnisverträge abschließen würde. Alle fremden Truppen, auch die sowjetischen, sollten abgezogen werden. Deutschland hätte eigene Streitkräfte haben können, deren Rolle und Größe aber strikt auf die Landesverteidigung limitiert gewesen wären.
Wie das ausgesehen hätte, kann man am Beispiel Österreichs sehen, für das ähnliche Vorschläge 1955 nach langen Hin und Her angenommen wurden. Für Österreich wurde der Status der Neutralität akzeptiert, weil das Land unwichtiger war und Westdeutschland bereits Teil eines westlichen Militärbündnisses war.
Die Forderungen Stalins ähnelten sehr den Bedingungen, wie sie Russland jetzt gegenüber der Ukraine aufstellt und das zeigt, dass sie in beiden Fällen aus dem gleichen Sicherheitsinteresse resultieren, nämlich eine Pufferzone zum Westen einzurichten.
Der deutlichste Beleg für die Behauptung, dass es die Westmächte sind, die eine deutsche Neutralität strikt ablehnen, ist die negative Sicht der wichtigsten NATO-Staaten auf die deutsche Wiedervereinigung 1989. Sie wurde als Bedrohung für das etablierte Machtgleichgewicht gesehen. Eine Bedrohung, die politisch von den westlichen Siegermächten des Zweiten Weltkrieges gemanagt werden musste, weil sie nicht mehr zu verhindern war. Deutschland hatte aus der Sicht der Siegermächte zwei Weltkriege verursacht, war und blieb ein Problemfall und sollte Teil des westlichen Imperiums bleiben. Das war die westliche Vorbedingung für eine Wiedervereinigung.
Gorbatschow forderte anfangs eine deutsche Neutralität, ließ sich aber überreden, darauf zu verzichten, wie es der US-amerikanische Historiker Marc Trachtenberg in einem Aufsatz erläutert:
«Auch hier wurden die Zusicherungen im Rahmen einer Diskussion über die grundlegende Frage gegeben, ob Deutschland ein neutraler Staat werden oder in der NATO bleiben sollte.»
Der damalige US-Außenminister James Baker wies erneut auf die Probleme hin, die sich bei einem Austritt Deutschlands aus der NATO ergeben könnten; erneut betonte er, dass ein neutrales Deutschland nicht unbedingt ein friedliches Deutschland sein würde und dass die Deutschen, wenn sie nicht mehr unter dem Schutz der Vereinigten Staaten stünden, der Meinung sein könnten, sie müssten eine eigene nukleare Kapazität entwickeln.
Baker kam später in der Sitzung auf denselben Punkt zurück, diesmal in Form einer Frage; dieser Teil des Protokolls ist von großem Interesse. Er sprach über die «Welle der Emotionen» in Deutschland, welche die innere Einigung des Landes bald zu einer vollendeten Tatsache machen würde. Aber es sei wichtig, «um des Friedens in der Welt willen alles zu tun, um externe Mechanismen zu entwickeln, die die Stabilität in Europa sichern». Dann sprach er erneut das Grundproblem gegenüber Gorbatschow an:
Baker: «Ich möchte Ihnen eine Frage stellen, die Sie nicht sofort beantworten müssen. Angenommen, die Wiedervereinigung findet statt, was würden Sie bevorzugen: ein vereinigtes Deutschland außerhalb der NATO, absolut unabhängig und ohne amerikanische Truppen; oder ein vereinigtes Deutschland, das seine Verbindungen zur NATO beibehält, aber mit der Garantie, dass sich die Rechtsprechung [sic – er sagte wahrscheinlich ‹der Zuständigkeitsbereich›] oder die Truppen der NATO nicht östlich der gegenwärtigen Grenze ausbreiten werden?»
Gorbatschow: «Wir werden über alles nachdenken. Wir beabsichtigen, alle diese Fragen auf der Führungsebene eingehend zu erörtern. Es versteht sich von selbst, dass eine Ausweitung der NATO-Zone nicht akzeptabel ist.»
Baker: «Wir sind damit einverstanden. »
Gorbatschow: «Es ist durchaus möglich, dass in der Situation, wie sie sich jetzt darstellt, die Anwesenheit amerikanischer Truppen eine eindämmende Rolle spielen kann. Es ist möglich, dass wir, wie Sie sagten, gemeinsam darüber nachdenken sollten, dass ein vereinigtes Deutschland nach Wegen suchen könnte, um wieder aufzurüsten und eine neue Wehrmacht zu schaffen, wie es nach Versailles geschah. Wenn Deutschland außerhalb der europäischen Strukturen steht, könnte sich die Geschichte in der Tat wiederholen.»
Margaret Thatcher war strikt gegen eine deutsche Wiedervereinigung. François Mitterand forderte die Einführung des Euro als unverzichtbare Vorbedingung und Gorbatschow schluckte den Köder der Westmächte, die aus taktischen Gründen versicherten, die Zustimmung der UdSSR zur NATO-Mitgliedschaft Deutschlands nicht auszunutzen. Nur die USA standen der Wiedervereinigung positiv gegenüber; sie passte bei einer gesamtdeutschen NATO-Mitgliedschaft in die entstehenden Pläne, die US-Hegemonie in Europa zu festigen und weltweit auszubauen.
Eine Neutralität Deutschland muss angesichts der europäischen Katastrophe des Ukrainekrieges, der Unberechenbarkeit der USA und der sich abzeichnenden neuen multipolaren Weltordnung neu bewertet werden. Die Westbindung Deutschlands, mit einer Pax Americana als angeblich einzig realistischer Möglichkeit, produziert mittlerweile das Gegenteil der prognostizierten und erhofften Folgen. Die Gefahr eines Krieges ist so groß wie nie seit 1945, das diplomatische und wirtschaftliche Gewicht Deutschlands so gering wie nie seit den 1960er Jahren. Die liberale Moderne schleift die bürgerlichen Freiheiten in allen Ländern des Westens. Man kann es auch so ausdrücken:
Der Westen ist zu exakt der Seuche geworden, als deren Heilung er sich ausgegeben hat. Es ist höchste Zeit, den Kurs neu zu bestimmen.
Es gibt drei wesentliche Faktoren, die heute das Schicksal Deutschlands bestimmen. Alle sprechen jetzt für eine Neutralität.
- Geographie ist Schicksal. Deutschland hat neun Nachbarn, es liegt in der Mitte Europas, in der Nähe zu Russland. Es ist zu klein, um daraus einen Machtanspruch abzuleiten und zu groß, um zu schweigen. Sein natürlicher Ort ist die Existenz als Mittler, als ehrlicher diplomatischer Makler, Handelspartner und als Verhandlungsstandort für alle Arten der Konfliktlösung. Was mit der Annahme dieser Rolle möglich wäre, zeigt das Verhältnis der ehemaligen Erbfeinde Frankreich und Deutschland, die zu Motoren der europäischen Einigung wurden, bevor diese katastrophal zur EU mutierte.
- Geschichte ist Schicksal. Deutschland ist eine Massenmörder-Nation auf Bewährung. Die Angst vor den Deutschen an der Kehle anderer europäischer Länder wird durch geopolitisches Speichelleckertum nicht gemindert, sondern verschärft. Sich freiwillig als Vasallengeisel zu definieren, wirkt nicht wie Freiwilligkeit, sondern wie eine bipolare Störung, die darauf wartet, Unheil anrichten zu können. Die Rolle, die beide deutschen Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg spielten, ist dazu ein erfolgreiches Gegenbild. Deutschland war lange in Umfragen die beliebteste Nation der Welt: als sich beide deutschen Staaten mit diplomatischer Klugheit gut benahmen, sich international als stets unterstützungsbereite Bildungsnationen etablierten und ihren Ruf als effektive und innovative Nationen ausbauten.
- Geist ist Schicksal. Deutschland ist eine Kulturnation, die viele Bewunderer hat. Mittlerweile zu unrecht. Die Russen zum Beispiel lieben eine deutsche Kultur, die es nicht mehr gibt. Aber vielleicht können sie uns helfen, sie wiederzufinden. Vielleicht können uns auch China, das von Deutschen im 18. Jahrhundert völlig zu recht bewundert wurde, sowie Indien, der Iran, Südamerika und die Pazifikregion sozusagen auf einem west-östlichen Divan-Symposion dabei helfen, uns wiederzufinden.
Die pragmatische BRICS-Staatengemeinschaft ist eine Möglichkeit für Deutschland, die einzige Supermachtrolle anzustreben, die dem Land zukommt: Die des neugierigen, gutwilligen und wissbegierigen Vermittlers. So könnte es seine Rolle als Hamlet abstreifen, nämlich zu lange zögernd viel zu oft im genau falschen Moment das Falsche zu tun. Schweden unter Olof Palme ist ein gutes Rollenmodell für dieses Neue Deutschland. Wenn wir uns erinnern, dass Deutschland am wunderbarsten war, als es noch kein Deutschland gab, im 18. Jahrhundert, zur Goethe- und Schillerzeit, vielgestaltig, romantisch, dichtend, denkend und in Reihe glückhafte Würfe in allen Künsten produzierend, dann könnten wir eine Ahnung entwickeln, was wir sein sollten, wenn wir werden, was wir sind.
Deutschland in einem neutralen Bund mit Österreich und der Schweiz, mit einem Militär unter Schweizer Oberkommando – niemand hat Angst, dass die Schweiz nach 400 Jahren auf die Idee kommt, ihre Nachbarn anzugreifen – wäre auch ein wirtschaftliches Erfolgsmodell. Und ein Signal.
Eigentlich liegen wir bei allen gegenwärtigen Stürmen der Veränderung und der Idiotie mit der Idee eines neutralen Deutschlands gut im Wind. Vielleicht sollten wir die Segel setzen?
Dirk Pohlmann, Jahrgang 1959, studierte Publizistik, Philosophie und Jura, erwarb eine Berufspilotenlizenz mit Instrumentenflugberechtigung und absolvierte eine Ausbildung als Projektmanager. Er filmte seit 1986 als TV-Journalist, Drehbuchautor und Regisseur und produzierte mehr als 25 Dokumentationen für Arte, ZDF und ARD, meist über Geheimdienstoperationen des Kalten Krieges, die in mehr als 20 Ländern im TV ausgestrahlt wurden, unter anderem in den USA, Russland, Großbritannien, Kanada und Australien. Seit 2015 betreibt er mit Mathias Broeckers und Robert Fleischer das YouTube-Magazin «Das 3. Jahrtausend».
