Die Schweiz will vermitteln – doch sie wird nicht mehr als neutral wahrgenommen. Ignazio Cassis’ Ukraine-Kurs hat das wichtigste Kapital der Schweizer Aussenpolitik beschädigt.
Die Schweiz liebt das Bild von sich selbst als unverzichtbare Vermittlerin. Als Ort des Dialogs, der diskreten Kanäle, der Guten Dienste. Doch dieses Selbstbild trägt nur so lange, wie es von den Konfliktparteien geteilt wird. Genau daran aber hapert es zunehmend – und der Aussenminister, Bundesrat Ignazio Cassis (FDP/Tessin) trägt dafür eine zentrale Verantwortung.
Cassis reist dieser Tage nach Kiew und Moskau, um als amtierender Vorsitzender der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Gesprächsbereitschaft zu signalisieren. Formal ist das legitim, institutionell nachvollziehbar. Politisch jedoch wirkt es widersprüchlich, ja naiv. Denn die Schweiz im allgemeinen und Cassis im Besonderen hat sich im Ukraine-Krieg längst eindeutig positioniert. Mit der fast integralen Übernahme der EU-Sanktionen und einer demonstrativen Solidarität mit Kiew hat sie ihre traditionelle Rolle als strikt neutraler Akteur faktisch aufgegeben. Cassis hat zum Beispiel auf dem Berner Bundesplatz vor Pro-Ukraine-Demonstranten den ukrainischen Präsidenten per Video zugeschaltet und an der Demonstration gesprochen. Seither betrachtet Moskau die Schweiz als «unfreundlichen Staat».
Genau hier liegt der Kern des Problems: Wer vermitteln will, muss von allen Seiten als glaubwürdig wahrgenommen werden. Cassis hingegen versucht, zwei Rollen gleichzeitig zu spielen – die des moralisch klar positionierten westlichen Partners und die des neutralen Brückenbauers. In der Theorie mag das vereinbar sein – bisher hat sich die Schweiz ans Neutralitätsrecht gehalten, in der Praxis ist es ein Widerspruch. Russland lässt keinen Zweifel daran, dass es die Schweiz nicht mehr als unabhängige Instanz betrachtet. Entsprechend beansprucht Moskau demonstrativ die Deutungshoheit über Cassis’ Besuch, kündigt Termine, Inhalte und Presseauftritte an, während Bern hinterherkommuniziert.
Das ist mehr als ein protokollarisches Detail. Es ist ein Machtzeichen. Wer den Rahmen setzt, definiert die Rolle des Gegenübers. Cassis reist nach Moskau nicht als gleichwertiger Vermittler, sondern als Bittsteller einer Organisation, die Russland seit Jahren als «Instrument des Westens» bezeichnet. Dass der russische Aussenminister Lawrow die OSZE nur noch akzeptieren will, wenn sie auf russische Forderungen eingeht, zeigt die Grenzen dieser Mission unmissverständlich auf.
Der Vergleich mit Cassis’ Vorgängerin im OSZE-Vorsitz, der finnischen Aussenministerin Elina Valtonen, ist aufschlussreich. Valtonen verzichtete bewusst auf Besuche in Moskau und machte erst gar keinen Hehl aus ihrer klaren Haltung gegenüber Russland. Cassis hingegen glaubt, Neutralität durch Präsenz herstellen zu können – obwohl die politische Ausgangslage längst eine andere ist. Der Unterschied: Finnland trat offen als Partei mit klaren Werten auf, die Schweiz hingegen klammert sich rhetorisch an die Neutralität, lebt diese aber nicht mehr auf glaubwürdige Art.
Besonders problematisch ist dabei der Eindruck selektiver Konsequenz. Cassis betont in Kiew die Solidarität mit der Ukraine, spricht von Völkerrecht und Gerechtigkeit, reist mit Helm und Symbolik in ein angegriffenes Land. Gleichzeitig erwartet er, in Moskau als glaubwürdiger Gesprächspartner akzeptiert zu werden. Doch Neutralität ist kein Schalter, den man je nach Termin umlegt. Sie ist ein langfristiges Vertrauensverhältnis – und dieses wurde aus Sicht Russlands bereits aufgekündigt.
Das Resultat ist eine Aussenpolitik zwischen den Stühlen. Die Ukraine und ihre westlichen Partner sehen in der Schweiz einen solidarischen, aber politisch begrenzten Akteur. Russland sieht einen sanktionierenden Staat, der sich nun plötzlich auf die Tradition der Guten Dienste beruft. Und andere Konfliktparteien – etwa im Nahen Osten oder im Verhältnis USA–Iran – nehmen zur Kenntnis, dass Vermittlungen zunehmend an anderen Orten stattfinden: in Ankara, Abu Dhabi oder Istanbul, nicht mehr in Genf oder Bern.
Cassis mag argumentieren, dass gerade in Zeiten der Blockkonfrontation Dialog nötig sei. Das ist richtig. Doch Dialog ohne glaubwürdige Rolle bleibt Symbolpolitik. Der OSZE-Vorsitz bietet der Schweiz eine Bühne, aber keine automatische Autorität. Diese muss erarbeitet werden – durch Konsistenz, nicht durch rhetorische Balanceakte.
Der eigentliche Schaden liegt deshalb weniger im einzelnen Moskau-Besuch als in der strategischen Unklarheit dahinter. Ignazio Cassis versucht, beides zu haben – Haltung und Vermittlerrolle. Am Ende droht die Schweiz, beides zu verlieren. Der Schweizer OSZE-Vorsitz böte aber gerade jetzt Gelegenheit, die Neutralität wieder stärker zu gewichten und zu einer glaubwürdigeren Interpretation dieser jahrhundertealten Maxime zurückzukehren.