Medienmitteilung der Bewegung für Neutralität zum offenen Brief an Bundesrat Martin Pfister, Vorsteher des VBS
Die Bewegung für Neutralität (Bene) warnt Bundesrat Pfister in einem offenen Brief eindringlich vor einer weiteren Aushöhlung der Neutralität. Anlass ist seine vorschnelle Übernahme der NATO-Interpretation zum jüngsten, noch ungeklärten Drohnenvorfall in Polen.
Nach Angaben des polnischen Aussenministeriums waren die Drohnen ohne Sprengköpfe, von einem «Angriff» könne daher keine Rede sein. Auch Russland bestritt eine Angriffsabsicht und bot Unterstützung bei der Aufklärung an. Die NATO zeige hingegen kein erkennbares Interesse an einer Klärung, sondern nutze den Vorfall mit der Aktivierung von Artikel 4 des Nordatlantik-Vertrags für weitere Eskalation.
Trotzdem sprach Martin Pfister gegenüber verschiedenen Schweizer Medien von einer Zunahme der Bedrohung für die Schweiz und forderte, die Kooperation mit den Nachbarländern zur Bekämpfung von Drohnenangriffen solle möglichst weit gehen.
Bene erinnert Bundesrat Pfister an seinen Verfassungsauftrag gemäss Art. 185, die äussere Sicherheit, Unabhängigkeit und Neutralität der Schweiz zu wahren. Neutralität bedeute nicht Passivität, sondern die Pflicht, sich für Entspannung, Völkerrecht und Frieden einzusetzen. Bene will weiterhin mit Nachdruck auf die Einhaltung dieser zentralen Staatsaufgabe pochen.
Offener Brief an Bundesrat Martin Pfister vom 18. September 2025